Politik

Verteidigungsministerium bemüht um Problemlösung bei Türkei-Einsatz

GDN - Das Bundesverteidigungsministerium will mit zahlreichen Maßnahmen die Situation deutscher Patriot-Soldaten im türkischen Kahramanmaraş verbessern. Das geht aus einem Brief des zuständigen Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Kossendey (CDU) an die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages hervor.
In dem Schreiben, das dem "ARD-Hauptstadtstudio" vorliegt, wird eine ganze Reihe von Lösungsansätzen für Probleme aufgezählt, die die Soldaten dem Wehrbeauftragten geschildert hatten. Für Aufsehen bei den Bundeswehr-Soldaten hatte unter anderem eine Rangelei zwischen einer deutschen Feldjägerin und einem türkischen General gesorgt. Kossendey räumt mit Blick auf dieses Ereignis ein, dass es "Auffassungsunterschiede und Sensibilitäten" gebe, die "es zu beachten gilt". In den vergangenen Wochen hatte es mehrfach Gespräche zwischen deutschen und türkischen Militärs über die Probleme in Kahramanmaraş gegeben, zuletzt hatte der Befehlshaber des Einsatzführungskommandos am Freitag den türkischen Generalstabschef besucht. Insgesamt hätten beide Seiten laut Kossendey ein "gemeinsames Interesse, dass die berichteten Einzelfälle nicht als Merkmale einer allgemeinen Eintrübung des deutsch-türkischen Verhältnisses gewertet werden". Zu den konkreten Verbesserungen für die Soldaten heißt es in dem Brief, dass man etwa die schlechte hygienische Situation am Einsatzort entschärft habe. Es seien zusätzliche Toilettencontainer aufgestellt und die vorhandenen Toiletten, die von den Soldaten als völlig verdreckt beschrieben worden waren, durch eine von der Bundeswehr beauftragte Firma gereinigt worden. Die türkischen Ausgangsbeschränkungen für deutsche Soldaten, die ihre Unterkunft nicht in Uniform verlassen und nur bestimmte Teile von Kahramanmaraş aufsuchen dürfen, werde sich "im Rahmen des Umzugs in türkische militärische Unterkünfte relativieren", schreibt Kossendey in dem der ARD vorliegenden Bericht. Die Türkei nehme ihre Verantwortung für die Sicherheit der Soldaten "sehr ernst". Verbesserungen strebt das Verteidigungsministerium auch bei der Versorgung mit Feldpost, bei der Verpflegung und den Kommunikationsmöglichkeiten mit der Heimat an. An einer Sendegenehmigung für den Soldatensender "Radio Andernach" werde noch gearbeitet. Schon jetzt sei aber eine Einsatzmedaille gestiftet, deren Verleihung zum Ende des Kontingents möglich sei.
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