Koalition einigt sich auf Rettung von Neonazi-Aussteiger-Programm "Exit&quo

GDN - Das vom finanziellen Aus bedrohte Neonazi-Aussteiger-Programm "Exit" ist gerettet. Nach Informationen der Tageszeitung "Die Welt" will der Koalitionsausschuss am Donnerstagabend eine Bestandsgarantie für das Projekt beschließen.

Unklar ist noch, welches Ministerium künftig für das Projekt zuständig sein wird. Am wahrscheinlichsten ist das Bundesfamilienministerium, das sich um Präventionsprogramme kümmert. In Frage käme aber auch das Bundesinnenministerium, bei dem bereits andere Aussteigerprogramme angesiedelt sind. Bislang wurde "Exit" aus Mitteln der EU und des Bundesarbeitsministeriums finanziert. Diese Förderung läuft aber Ende April ohne Aussicht auf Verlängerung aus. Mit einem Wechsel der Zuständigkeit soll auch die langfristige Finanzierung des Programms gewährleistet werden. "Exit" gilt als eines der erfolgreichsten Programme gegen Rechtsextremismus. Seit seiner Gründung vor 13 Jahren hat es nach eigenen Angaben bereits 487 Neonazis beim Ausstieg aus der Szene geholfen. Nur zehn davon wurden wieder rückfällig. Gegen die drohende Einstellung des Projekts war unter anderem mit einer Online-Petition protestiert worden.