SPD-Verteidigungspolitiker Arnold kritisiert Bundeswehrreform

GDN - Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat die Bundeswehrreform und deren Umsetzung kritisiert. Anlass ist der heutige Bericht von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) im Kabinett zum Stand der Neuausrichtung der Streitkräfte.

"Die Reform ist vom Ansatz her falsch gewählt", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). "Es gibt keine Prioritäten, sondern nur überall weniger. Außerdem ist der Minister nicht bereit zuzuhören, sondern meint, die Soldaten haben nicht verstanden." Dabei machten sich viele Soldaten wirklich Sorgen, dass ihre Aufgaben nicht mehr zu erfüllen seien. Arnold fügte hinzu: "Das Kabinett redet sich insgesamt die Lage schön. Der Minister sollte vor Ort mal genau zuhören. Dann wird er feststellen, dass die Vorgaben so nicht aufgehen. Die Soldaten haben das Gefühl, ihre Einwände laufen durch einen Filter und werden dann irgendwo abgeschnitten." Sie hätten den Eindruck, es dringe nichts mehr durch. Die Bundeswehr wird im Zuge der Reform von zuletzt etwa 250.000 auf 185.000 Soldaten reduziert. Erst im vorigen Herbst hatte eine vom Bundeswehrverband in Auftrag gegebene Studie der Universität Chemnitz ergeben, dass eine übergroße Mehrheit der rund 1.800 Befragten innerhalb der Truppe rasche Nachbesserungen an dem Reformkonzept fordert. Rund 88 Prozent der Befragten glaubten überdies, de Maizières Reform werde nicht von Dauer sein.