Politik

SPD fordert von de Maizière personelle Konsequenzen nach "Euro-Hawk"-

Thomas de Maizière
(Quelle: über dts Nachrichtenagentur)
GDN - Die SPD hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière aufgefordert, personelle Konsequenzen aus dem verspäteten Ausstieg aus dem Drohnen-Projekt "Euro Hawk" zu ziehen. "Wenn sich der Minister von seinem Staatssekretär Stéphane Beemelmans trennen würde, wäre das ein Schritt in die richtige Richtung", sagte SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold der "Rheinischen Post".
Letztlich sei aber de Maizière selbst in der Pflicht, fügte der SPD-Politiker hinzu. "Dafür, dass das Parlament nicht informiert worden ist, trägt ausschließlich er die Verantwortung, die kann er auf niemanden abwälzen", betonte Arnold. Jetzt müsse de Maizière zu seiner eigenen Forderung nach einer "Verantwortung aus einer Hand" stehen.
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