Zeitung: De Maizière setzte sich noch 2012 für Nato-Drohnenprogramm ein

GDN - Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich noch im Mai 2012 für die deutsche Beteiligung am Nato-Drohnenprogramm AGS eingesetzt. Dies geht aus einem der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagausgabe) vorliegenden Protokoll einer Sitzung des Verteidigungsausschusses hervor, in der de Maizière die Bedeutung des Projekts unterstrich: Es sei "sehr wichtig" für Deutschland.

Allerdings war den Verantwortlichen im Verteidigungsministerium seit 2011 bewusst, dass es Schwierigkeiten bei der Zulassung der Aufklärungsdrohne Euro Hawk für den europäischen Luftraum gab. Für AGS soll die Ausgangsversion dieses Modells eingesetzt werden, die ebenfalls betroffen sein könnte: der Global Hawk. "Alles spricht dafür, dass der Minister auch dieses Programm sehenden Auges hat gegen die Wand fahren lassen", sagte der Grünen-Verteidigungspolitiker Omid Nouripour. "Mit dem heutigen Kenntnisstand hätten wir es damals nie mitgetragen." De Maizière hatte dem Sitzungsprotokoll zufolge angekündigt, Deutschland werde "sehr stark" von dem Projekt profitieren, bei dem es um Aufklärung und Überwachung geht. Der deutsche Anteil hatte sich damals bereits auf mehr als 480 Millionen Euro erhöht. Der Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte am Mittwoch, dass bereits Geld für das Projekt geflossen ist. Eine Summe konnte er allerdings nicht nennen.