Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Korruptionsverdacht bei Bundeswehr

GDN - Zusätzlich zum Drohnen-Desaster droht Verteidigungsminister Thomas de Maiziere Ärger bei einem anderen Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr. Nach Informationen von "Bild am Sonntag" ermittelt die Staatsanwaltschaft Koblenz wegen Korruptionsverdachts in Zusammenhang mit der Beschaffung von mehreren Gewehrtypen.

Bereits im März wurden Diensträume des "Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr" (BAAINBw) in Koblenz durchsucht und Unterlagen beschlagnahmt. Nach Informationen von "Bild am Sonntag" richten sich die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft unter anderem gegen einen General im Verteidigungsministerium und gegen Mitarbeiter des BAAINBw sowie gegen Verantwortliche eines deutschen Rüstungsunternehmens. Den Vorwürfen zufolge sollen Gewehre für die Bundeswehr beschafft und an die Truppe geliefert worden sein, obwohl bei wehrtechnischen Untersuchungen der Waffen schwerwiegende Mängel festgestellt wurden. Die Prüfer sollen bei den Gewehren unter anderem ungenügende Treffgenauigkeit und zu hohen Verschleiß konstatiert haben. Das Bundesamt bestätigte ebenso wie das Bundesverteidigungsministerium die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen. Zu Einzelheiten wollten weder Ministerium noch Behörde Stellung nehmen. Aufgabe des BAAINBw, das auch mit der vorläufigen Zulassung der umstrittenen "Euro-Hawk"-Drohne befasst war, ist die Ausstattung der Bundeswehr mit leistungsfähigem und sicherem Gerät. Dazu gehören die Entwicklung, Erprobung und Beschaffung von Waffen und Ausrüstung.