Politik

Auswärtiges Amt: Banken sollen Iran-Geschäft für humanitäre Zwecke ermöglic

GDN - Das Auswärtige Amt hat die deutsche Kreditwirtschaft aufgefordert, Banküberweisungen zwischen Deutschland und Iran für humanitäre Zwecke zu ermöglichen. In einem Schreiben an den Präsidenten des Bundesverbandes der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken Uwe Fröhlich vom 14. November, das der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" vorliegt, bittet Staatssekretärin Emily Haber die deutschen Banken "um Prüfung, wie sie Transaktionen zwischen Deutschland und Iran für humanitäre Zwecke weiterhin ermöglichen können".
Hintergrund ist die zunehmende Knappheit von Medikamenten in Iran, die, so Haber, auch auf Probleme mit Finanztransaktionen zwischen Deutschland und Iran zurückzuführen sei: "Offenbar verweigern einige deutsche Banken die Durchführung dieser Überweisungen mit Verweis auf die aktuelle politische Lage und die EU-Sanktionsgesetzgebung." In dem Schreiben, das mit dem Finanz- und dem Wirtschaftsministerium abgestimmt sei, weist das Auswärtige Amt darauf hin, dass sich die Sanktionen nicht gegen die iranische Zivilbevölkerung richteten, Lebensmittel und Medikamente also ausgenommen seien.
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