MAD-Chef: Rechtsextremismus in der Bundeswehr geht zurück

GDN - Die Zahl rechtsextremer Bundeswehrsoldaten geht offenbar zurück: "Durch den Wegfall der Wehrpflicht verzeichnen wir momentan einen Rückgang der rechtsextremistischen Fälle", sagte Ulrich Birkenheier, seit Juli 2012 Präsident des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), der "Welt". Im vergangenen Jahr sei der Dienst rund 400 Verdachtsfällen innerhalb der Bundeswehr nachgegangen.

"Der MAD hat aber erheblich mehr Aufgaben als Extremismus- und Terrorismusabwehr", sagte Birkenheier weiter. Eine zunehmende Herausforderung sei die Spionage-Abwehr. "Russische und chinesische Geheimdienste versuchen nach wie vor, Soldaten der Bundeswehr anzuwerben. Das müssen wir aufklären", sagte der MAD-Präsident, der in diesem Amt das erste Interview in der 57-jährigen Geschichte des Dienstes gab. Um zu verhindern, dass Angehörige der Bundeswehr Informationen nach außen geben oder auch die internen Datennetze stören, baue der MAD derzeit ein eigenes Expertenteam auf. Für die militärische Seite sei der MAD auch für die Abschirmung internationaler Rüstungsprojekte zuständig, sagte Birkenheier weiter. "Für einen Agenten ist natürlich das Endprodukt am interessantesten, und die Erprobung passiert überwiegend in der Bundeswehr." Hier arbeite der MAD eng mit dem Verfassungsschutz zusammen.