Gabriel: SPD kann auf Agenda 2010 stolz sein

GDN - SPD-Chef Sigmar Gabriel ist der Ansicht, dass seine Partei sehr stolz auf die Agenda 2010 sein könne. "Die Agenda 2010 war das erste große Ganztagsschulprogramm in Deutschland, der Durchbruch bei den erneuerbaren Energien, der Ausbau der Investitionen in Forschung und Entwicklung. Und die Agenda war auch die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe", sagte Gabriel im Gespräch mit "Spiegel Online".

Dies sei, bei allem Streit, "nach wie vor die richtige Entscheidung gewesen", betonte der SPD-Chef. "Wir haben die Fehler der Agenda ja auch nie verschwiegen: Die massive Öffnung der Leih- und Zeitarbeit. Was als Chance für die Flexibilität der Unternehmen gedacht wurde, führte in großem Umfang zur Vernichtung fester Jobs und zu einem nie gekannten Niedriglohnsektor. Das muss dringend zurückgefahren werden", so Gabriel weiter. Zudem sei es ein Fehler gewesen, nicht alle in der Gesellschaft gleichermaßen zu belasten. So wäre eine Vermögensteuer wichtig gewesen, sagte der SPD-Vorsitzende.